(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Epitaph Graphics und den Nutzern bei Inanspruchnahme der angebotenen Dienstleistungen.
(2) Anderslautende Geschäftsbedingungen der Nutzer haben keine Gültigkeit, auch wenn Epitaph Graphics im Einzelfall nicht widerspricht.
§ 2 Beschreibung des Leistungsgegenstands
(1) Die Firma Epitaph Graphics stellt ein System zur Verfügung, die es den Nutzern erlaubt, eigene personalisierte Grußkarten mit eigenen Inhalten herstellen.
(2) Dazu fertigt Epitaph Graphics auf die persönlichen Bedürfnisse des jeweiligen Nutzers zugeschnitten und nach seinen Spezifikationen das Produkt an, das dann per Versand dem Nutzer zugestellt werden
(1) Bei entgeltlichen Diensten, die über die Website angeboten werden, gibt der Nutzer durch das Ausfüllen des Bestellformulars ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Bestellvertrages ab, das Epitaph Graphics entweder ausdrücklich oder durch Herstellung und Versand des bestellten Artikels annehmen kann. Die Firma Epitaph Graphics hat keine Verpflichtung zur Annahme der Bestellung, wird den Nutzer jedoch im Falle der Ablehnung unverzüglich informieren.
(2) Entstehen Epitaph Graphics aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Nutzer zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten. Soweit eine Lieferung an den Nutzer nicht möglich ist, weil der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Nutzer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Nutzer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(3) Die Firma Epitaph Graphics stellt mit dem Versand der bestellten Ware eine Rechnung bzw. zum Monatsende eine Sammelrechnung, die mit einer Zahlungsfrist von 10 Werktagen ab Eingang zu bezahlen ist
§ 4 Gewährleistung
(1) Die Firma Epitaph Graphics gewährleistet die Herstellung der Produkte nach den Gestaltungsvorgaben und Spezifikationen des Nutzers und wird das Produkt unverzüglich und innerhalb der im Bestellvorgang angegebenen Versandzeit an ein von Epitaph Graphics ausgewähltes Versandunternehmen ordnungsgemäß und auseichend frankiert übergeben. Epitaph Graphics schuldet lediglich die Herstellung des Produktes und Übergabe an das Transportunternehmen, übernimmt jedoch keine Gewähr für den Transport, die Transportdauer oder die ordnungsgemäße Zustellung des Produktes durch das jeweilige Versandunternehmen.
(2) Technisch bedingt kann es bei der Herstellung des Produktes zu geringfügigen Abweichungen zwischen dem Prospekt und dem Endprodukt kommen (z. B. Farbabweichungen, Ränder etc.), was dem Nutzer bekannt ist und ausdrücklich hingenommen wird.
(3) Im Falle berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung durch den Nutzer darf die Epitaph Graphics zunächst nachliefern, bevor der Nutzer nach einem fehlgeschlagenen Nachlieferungsversuch seine ggf. bestehenden Rechte auf Minderung oder Wandelung geltend machen kann.
§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer
(1) Für die Inhalte und für die Informationen, die der Nutzer im Rahmen der Produktherstellung oder im Bestellablauf bereitstellt, ist er ausschließlich allein verantwortlich.
(2) Epitaph Graphics behält sich das Recht vor – geht jedoch nicht die Verpflichtung ein -, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Rechtsverletzung zu unterbinden.
* rechtswidrige Inhalte verbreiten. Dies betrifft insbesondere beleidigende, verleumderische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, sowie Inhalte, die die Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte Dritter verletzen;
* unverlangte Werbung über den Service versenden, gleich ob elektronisch oder über Postversanddienste;
§ 7 Haftung
(1) Epitaph Graphics haftet für Schäden des Nutzers, die Epitaph Graphics, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
(2) Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet die Epitaph Graphics für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet Epitaph Graphics unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von der Epitaph Graphics übernommenen Garantie oder auf einem leichtfahrlässigen Organisationsverschulden beruht.
(3) In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung Epitaph Graphics – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Epitaph Graphics oder des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen.
(4) Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.
(5) Schadensersatzansprüche gegen Epitaph Graphics verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
§ 8 Haftungsfreistellung durch Nutzer
(1) Der Nutzer stellt Epitaph Graphics von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch von diesem Nutzer eingebrachte Inhalte, Angaben, Äußerungen oder Informationen oder wegen missbräuchlichen Verhaltens gegen die Epitaph Graphics geltend machen. Der Nutzer übernimmt dazu auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Epitaph Graphics. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht durch den Nutzer zu vertreten ist.
§ 9 Widerrufsrecht und Belehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Epitaph Graphics Udersbergstr.2 35394 Gießen Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
